Lesedauer 6 Minuten Seit langem schon diskutiert DIE LINKE über ihre Position zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE). Im September wird diese Diskussion mit einem Mitgliederentscheid enden. Bis dahin veranstaltet die Partei noch mehrere Regionalkonferenzen, in denen Mitglieder Pro und Contra diskutieren können. Ich habe kürzlich an der Regionalkonferenz für Niedersachsen und Bremen teilgenommen. Die Anzahl an Für- und Gegenreden …
Lesedauer 4 Minuten Deutschland diskutiert wieder einmal über den Zustand der Bundeswehr. Es heißt die Kampfflugzeuge könnten nicht fliegen, die Panzer nicht fahren. Bundeswehrsoldat*innen in Litauen fehlt es angeblich sogar an warmer Unterwäsche. Da erscheint es zunächst logisch, dass die Bundeswehr mehr Geld für Aus- und Aufrüstung braucht. Und das scheint auch die Bundesregierung so zu sehen. So …
Lesedauer 4 Minuten Wenn die Politik Verhaltensweisen anpassen möchte, stehen für gewöhnlich zwei Lösungsansätze zur Debatte. Auf der einen Seite gibt es diejenigen, welche auf den „mündigen Bürger“ verweisen. Dies sind zumeist konservativ und neoliberal gesinnte Politiker*Innen. Sie meinen, dass den Bürger*Innen stets die freie Entscheidung gelassen werden müsste, ob sie ihr Verhalten verändern und damit im gesamtgesellschaftlichen …
Lesedauer 4 Minuten Seit 2005 haben wir ununterbrochen eine CDU geführte Bundesregierung. Vor 16 Jahren begann die erste Amtszeit von Angela Merkel. Damals war ich erst 9 Jahre alt. Abgesehen vom kurzen Höhenflug der SPD unter Martin Schulz stand es nie ernsthaft zur Debatte, dass die Union das Kanzler*innenamt verlieren könne. Doch nun fehlt der Union ihre Erfolgsgarantin …
